Allgemeinverbindlichkeit in the PONS Dictionary

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German
Aussperrungen wurden vor allem bei prinzipiellen Fragen und der Forderung nach Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen vorgenommen.
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Die vorhergehenden Synoden und Konzilien waren regional von Kirchenvertretern selbst organisiert worden ohne entsprechende Möglichkeiten einer Allgemeinverbindlichkeit/Gesetzeskraft der Beschlüsse und deren Durchsetzungsfähigkeit.
de.wikipedia.org
Rechtsgrundlage für die Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit ist § 5 Tarifvertragsgesetz.
de.wikipedia.org
Schließlich muss auch nicht der Bundesrat der Rechtsverordnung und damit der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags zustimmen.
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Außer unter dem Mangel an philosophischer Beweisfähigkeit und Allgemeinverbindlichkeit leide das Ideal der Humanität an dem Nachteil, dass es weder theoretisch noch praktisch „alles ins reine bringen“ könne.
de.wikipedia.org
Die Allgemeinverbindlichkeit endet, wenn der Tarifvertrag gekündigt wird oder außer Kraft tritt oder wenn die Allgemeinverbindlichkeit aufgehoben wird.
de.wikipedia.org
Ihr kommt keine Allgemeinverbindlichkeit zu; jeder Rechtsanwender kann sie in einem neuen Prozess in Frage stellen oder ignorieren.
de.wikipedia.org
Dem Richterrecht kommt keine Allgemeinverbindlichkeit zu, jeder Rechtsanwender kann es in einem neuen Prozess infrage stellen und ignorieren.
de.wikipedia.org
Diese Vorstellung hatte durch die Ereignisse des Krieges und der vorangehenden und nachfolgenden gesellschaftspolitischen Veränderungen ihre Allgemeinverbindlichkeit verloren.
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Das deutsche Sachenrecht kennt fünf Grundsätze: Die Publizität (Offenkundigkeit), die Absolutheit (Allgemeinverbindlichkeit), die Spezialität (Bestimmtheit), die beschränkte Zahl der Sachenrechte (Typenzwang, auch: Typisierung) und die Abstraktheit.
de.wikipedia.org

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