Patentrecht in the PONS Dictionary

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German
Als Oberhausmitglied befasste er sich ebenfalls mit Fragen zum Patentrecht, aber auch zum Urheberrecht.
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Im öffentlichen Bereich wurden durch z. B. Urheberrecht und Patentrecht entsprechende Regelungen geschaffen.
de.wikipedia.org
Die Rechtfertigung des Patentrechts liegt in dem Gedanken der Belohnung für überdurchschnittliche Bereicherungen der Technik und der Amortisation entsprechender Aufwendungen.
de.wikipedia.org
Während der Tätigkeit konnte er grundlegende Kenntnisse über das Patentrecht erwerben und wurde durch den Kontakt mit vielen Erfindern offenkundig selbst zu Experimenten angeregt.
de.wikipedia.org
Erst das für das Patentamt zuständige Bundesberufungsgericht widersprach dieser Argumentation explizit und weitete damit die Geltung des Patentrechts erheblich aus.
de.wikipedia.org
In der Halbleiterbranche bildeten sich auf Chipdesign spezialisierte Firmen heraus, nachdem das Patentrecht gestärkt wurde.
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In Abgabenangelegenheiten und im Patentrecht nennt sich das Vorverfahren Einspruchsverfahren.
de.wikipedia.org
Zusätzlich wird im Patentrecht allgemein seine Verfahrensberechtigung fingiert („... gilt als berechtigt...“).
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Er hatte eine panische Angst davor, dass andere ihm seine Ideen stehlen könnten – es gab damals noch kein Patentrecht.
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Außerdem verfügt er über Expertise zu Zivilprozessrecht, Urheberrecht, Patentrecht sowie dem Recht des unlauteren Wettbewerbs.
de.wikipedia.org

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