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Translations for „Absichtserklärung“ in the German » French Dictionary

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Absichtserklärung N f

Absichtserklärung

Monolingual examples (not verified by PONS Editors)

German
Vieles im Aktionsplan sind Absichtserklärungen, die sich unmöglich innerhalb von zwei Jahren umsetzen lassen, z. B. „die Sicherung der Rechte und Interessen der Bauern“.
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Im Wesentlichen werden jedoch nur Verbote, welche bereits bestanden, wiederholt und teilweise unrealistische Absichtserklärungen formuliert.
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Diese beschränkten sich für die Zeit seines Studiums jedoch lediglich auf Absichtserklärungen und Fingerübungen.
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Diese Pläne sind bisher nicht über Absichtserklärungen hinausgekommen.
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Zwar gab es mit den „Frankenthaler Beschlüssen“ der Kultusministerkonferenz (1970) eine einstimmige Absichtserklärung der Bundesländer, doch setzte sich diese Reform nicht durch.
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Außerdem wurden sechs weitere, jeweils bilaterale, Absichtserklärungen auf Geschäftsebene getroffen.
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Aus rechtlicher Sicht entspricht dies mehr einer politischen Absichtserklärung als einem rechtlich bindenden Auftrag.
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Dabei ist durch Auslegung zu ermitteln, ob tatsächlich eine Bindung gewollt war oder aber ob lediglich eine Absichtserklärung abgegeben wurde.
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Dazu sollen Absichtserklärungen formuliert und ein Fahrplan für deren Umsetzung aufgestellt werden.
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Gemäß einer Absichtserklärung von 2013 wären 20 Millionen Kronen jährlich für den Betrieb notwendig, von denen der Staat die Hälfte übernehmen würde.
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"Absichtserklärung" in the monolingual German dictionaries


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